Ivo Ingold

Totalrevision der Kirchgemeindeordnung (KGO)

Pfarreizentrum (Foto: Daniel Fasser)

Warum braucht es eine neue Kirchgemeindeordnung?
Ivo Ingold,
Bis anhin organisierten sich die Kirchgemeinden mehrheitlich nach den Bestimmungen des Gemeindegesetzes des Kantons Zürich. Vor vier Jahren erliess nun die Synode ein Kirchgemeindereglement sowie ein Finanzreglement der Kirchgemeinden.

Mit diesen beiden Erlassen hat die Synode in verschiedenen Gebieten (z.B. Organisation, Änderung im Bestand und Gebiet der Kirchgemeinden, Aufsicht, Rechtsschutz oder Finanzhaushalt) eigenes körperschaftliches Recht geschaffen. Deshalb ist in diesen Bereichen nicht mehr das staatliche Recht des Kantons Zürich anwendbar, sondern das eigene körperschaftliche Recht der Katholischen Kirche im Kanton Zürich. Zudem wird im Kirchgemeindereglement festgehalten, dass ab 1. Januar 2018 Bestimmungen in den Kirchgemeindeordnungen, die diesem widersprechen, nicht mehr anwendbar sind und das übergeordnete Recht zur Anwendung gelangt. Diese Rechtsänderung bringt es nun mit sich, dass jede Kirchgemeinde im Kanton Zürich ihre Kirchgemeindeordnung den neuen Rechtsverhältnissen anpassen muss.

Was ändert sich in der neuen Kirchgemeindeordnung?

Die Synode hat den Kirchgemeinden eine Musterkirchgemeindeordnung zur Verfügung gestellt, an welcher sich die Kirchenpflege orientiert hat. Grundsätzlich kann festgehalten werden, dass die Organisation auf der Ebene der Kirchgemeinden gleich bleibt, die Aufgaben der einzelnen Organe näher umschrieben wird und den Kirchgemeinden im Allgemeinen geringere Kompetenzen zugestanden werden.
Bei den Finanzbefugnissen hat die Kirchenpflege bewusst der Kirchgemeindeversammlung grosse Kompetenzen eingeräumt (siehe Art. 25 KGO) und ist somit eine umsichtige
Strategie gefahren, was die kantonale Stelle nach ihrer Prüfung des Entwurfes entsprechend gewürdigt hat. Neben der finanzpolitischen Überprüfung zählt auch die finanztechnische Kontrolle zu den Aufgaben der Rechnungsprüfungskommission (RPK). Diese bleibt auf drei Mitglieder reduziert, damit wir sicherstellen können, dass wir genügend RPK-Mitglieder in Stäfa finden (Art. 26 KGO). Eine andere grundlegende Änderung betrifft die Festlegung des Publikationsorgans (Art. 5 KGO). Die Kirchenpflege schlägt vor, neu die Website der Pfarrei als Publikationsorgan zu bestimmen.

Dies hat zur Folge, dass die allgemein verbindlichen Beschlüsse der Behörden in ihrem vollständigen Wortlaut auf digitalem Weg ersichtlich sind und die Rechtsmittelfristen ab
der Publikation auf der Website zu laufen beginnen, was oft schneller geht als die Publikation im «Forum». Die Geschäfte und Beschlüsse werden selbstverständlich nach wie vor in Kurzform (ohne Rechtsmittelbelehrung) im «Forum» veröffentlicht und in den Schaukästen der Pfarrei ausgehängt.

Nach der Vorprüfung an die Kirchgemeindeversammlung

Die der Kirchgemeindeversammlung zur Annahme unterbreitete Totalrevision der Kirchgemeindeordnung wurde im Sommer vom Rechtsdienst des Synodalrats überprüft, um sicher zu gehen, dass diese den rechtlichen Anforderungen entspricht und mit den Reglementen der Synode in Einklang steht. Nach erfolgreicher Prüfung beantragt die Kirchenpflege der
Kirchgemeindeversammlung, die Totalrevision der Kirchgemeindeordnung der Kirchgemeinde Stäfa anzunehmen. Um in Kraft treten zu können, muss neben der Abnahme durch die Kirchgemeindeversammlung zwingend auch die Genehmigung des Synodalrats der Römisch-katholischen Körperschaft des Kantons Zürich vorliegen. Diese wird nach erfolgter Zustimmung durch die Kirchgemeindeversammlung eingeholt werden.

Ophelia Meyer Cotting, Kirchenpflege

Bereitgestellt: 09.11.2021     Besuche: 86 Monat 
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